Die "No-Bailout-Klausel" auch Nichtbeistands-Klausel genannt, soll still und heimlich aus dem reformierten Lissabon Vertrag ausgehebelt werden ohne jegliche Zustimmung der Bevölkerung durch Volksabstimmung oder Referendum.Im Bundes-Kabinett wurde der ESM bereits durch gewuncken und nun muss er noch im Bundestag bzw Bundesrat sein Anerkennung finden. Mitte 2012 soll er stehen. ( Diktatur, ausgeschaltetes Parlament, Transferunion, Schuldknechtschaft dauerhaft sowie R.-Schirme) Nebenher erwähnt hat sich Frau Merkel von der USA unter Druck setzen lassen und hat damit der Erhöhung der KapitalGrenze des ESM von 700 auf 940 Milliarden Euro zugestimmt. Damit ist der der komplette Haushalt im Parlament geleert.Aber zurück auf die Aussage, denn die Entfernung der "No Bailout Klausel" soll zeitgleich mit dem Einhergang des ESM abgesegnet werden. Aber warum grade die No Bailout Klausel entfernen aus dem Lissabon Vertrag, welche Bedeutung kommt dem zu?Ganz einfach, es geht um die Haftungsgrenze und die TransferUnion. Die "No Bailout Klausel" schließt die Haftung der Europäischen Union sowie aller Mitgliedsstaaten für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedsstaaten ,aus. Im Klartext heißt das, wenn einer Schulden verursacht müssen nicht alle dafür haften und genau das wird aufgehoben sodass jeder Mitgliedsstaat haftet. Ein schwer überschuldetes Land könnte man so sogar entlasten, entschulden auf ein schwächeres Niveau aber alle Mitglieder werden zum Teilhafter ob Erzeuger von Schuld oder nicht. Less